Wer kennt das nicht? Man arbeitet seit vielen Jahren in einem Unternehmen und ist trotzdem nicht ganz glücklich mit seinem mehr…
Kündigungsfrist
Ein Urlaub während der Kündigungsfrist schmälert den Anspruch auf Postensuchtage
Mit einem Urteil des OGH (OGH 13. 9. 2012, 8 ObA 28/12v) wurde das Anrecht auf Postensuchtage konkretisiert. Das Gericht mehr…
Kündigungsfrist Ratenkredit
Bei Ratenkrediten handelt es sich um ein Darlehen an Privatpersonen. Dieses Darlehen wird von Kreditinstituten unter werblichen Namen über einen mehr…
Kündigungsfristen bei Krediten
Der Kreditvertrag ist die Grundlage eines Kredites. Zwei übereinstimmende Willenserklärungen sind in schriftlicher Vertragsform festgehalten. Jedoch wie sieht es aus, mehr…
Unzulässige Kündigungsfristen und Klauseln bei Fitnessstudioverträgen
Sonderkündigungsrecht – außerordentliche bzw. fristlose Kündigung Mitglieder eines Fitnessstudios haben zudem die Möglichkeit, den Vertrag mit dem Fitnessstudio außerordentlich zu mehr…
Verlängerte Kündigungsfristen für arbeitnehmerähnliche Personen und Selbständige
Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln gelten die verlängerten Kündigungsfristen, die in § 622 BGB festgelegt sind, auch für arbeitnehmerähnliche mehr…
Außerordentliche Verdachtskündigung
Der Verdacht eines vertragswidrigen oder eines strafbaren Verhaltens eines Arbeitnehmers ist als Kündigungsgrund für eine außerordentliche Verdachtskündigung anerkannt. Dabei steht mehr…
Kündigungsfrist von Mietverträgen bei vorliegen von Härtegründen nach § 574 BGB
Durch das geltende Mietrecht sind Mieter mit einem unbefristeten Mietvertrag weitgehend abgesichert, denn der Vermieter kann ohne triftigen Grund keine mehr…
Zulange Kündigungsfristen bei Mobilfunkverträgen
Wer einen Mobilfunkvertrag abschliesst, erhält fast immer einen Stapel undurchsichtiger und unübersichtlicher Vertragsbedingungen. Aber gerade was die Kündigungsfristen betrifft, sollte mehr…
Kündigungsfrist von Mietverträgen bei Insolvenz IX. Zivilsenat IX ZR 29/11 Leitsatzentscheidung
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil vom 23.02.2012 (Aktenzeichen: IX ZR 29/11) entschieden, dass die Erklärung mehr…